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| LSG Bayern, 06.12.2005 - L 11 B 642/05 SO ER |
Zitiervorschläge
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. Dezember 2005 - L 11 B 642/05 SO ER (https://dejure.org/2005,18211)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Krankenversicherung - vorläufige Gewährung - Autokindersitz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorläufige und leihweise Überlassung eines individuell angepassten behindertengerechten Autokindersitzes; Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Vermeidung von drohenden schweren oder unzumutbaren Nachteilen oder zum Schutz der Grundrechte des Einzelnen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Vorläufige Gewährung eines behindertengerechten Autokindersitzes im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 27.09.2005 - S 5 SO 68/05
- LSG Bayern, 06.12.2005 - L 11 B 642/05 SO ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 16.09.2004 - B 3 KR 19/03 R
Krankenversicherung - Erstattungsanspruch - Versicherter - Hilfsmittel - …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2005 - L 11 B 642/05
Dieser lehnte mit Bescheid vom 22.06.2005 die Übernahme der Kosten für den Autokindersitz unter Hinweis auf ein Urteil des BSG vom 16.09.2004 Az. B 3 KR 19/03 R ab und verwies auf die Zuständigkeit der Beigeladenen. - BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2005 - L 11 B 642/05
Das ist etwa dann der Fall, wenn der ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179; Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4.Aufl 2005, Rdnr 643). - BSG, 06.08.1998 - B 3 KR 3/97 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - behindertengerechte Ausstattung - …
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2005 - L 11 B 642/05
Kraftfahrzeug-Zusatzgeräte, mit denen ein Personenkraftwagen wegen der bestehenden Behinderung eines Versicherten oder dessen Familienangehörigen ausgerüstet werden müssten, habe das Bundessozialgericht (BSG) im Urteil vom 06.08.1998 Az. B 3 KR 3/97 R die Hilfsmitteleigenschaft im Sinne von § 33 SGB V abgesprochen. - BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76
Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Bayern, 06.12.2005 - L 11 B 642/05
Das ist etwa dann der Fall, wenn der ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (so BVerfG vom 25.10.1988 BVerfGE 79, 69/74 und vom 19.10.1977 BVerfGE 46, 166/179; Niesel, Der Sozialgerichtsprozess, 4.Aufl 2005, Rdnr 643).